Haushaltsrede 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Zeitenwende, Gaspreisbremse, Doppel-Wumms, 9-Euro-Ticket und der Wellenbrecher, alles Worte die uns letztes Jahr begleitet haben und zeigen das nichts so bleibt, wie es war oder ist. Die Welt dreht sich gefühlt schneller und es geht von einer Krise in die nächste; ob Corona, Inflation oder der Ukraine Krieg, das alles macht auch vor unserem schönen Saerbeck nicht halt.
Sicherlich machen alle diese Ereignisse einem manchmal ganz schön Angst und man meint, kaum noch all diesen Veränderungen hinterher zu kommen. Aber Veränderungen bieten auch Chancen Sachen / Ideen neu zu denken und daraus gestärkt hervorzugehen.
Unser Haushalt für 2023 zeigt das diese Veränderungen einen negativen Einfluss auf die Einnahmen haben und das, obwohl wir letztes Jahr noch sehr gut da gestanden haben. So müssen wir doch heute die eine oder andere große Investition, wie z.B. die Erweiterung der MKG erst einmal verschieben.
Wir müssen leider auch die Grundsteuer B anheben, zwar „nur“ um 14 Punkte, aber es trifft wieder einmal uns Bürger. Wenn wir es nicht machen, werden unsere Einnahmen noch geringer, weil wir unter den fiktiven Hebesatz des Landes rutschen. Eine Erhöhung der Hebesätze für Landwirte lehnen wir ab, da dies nicht unseren Haushalt retten wird und wir davon ausgehen, dass mit der neuen Grundsteuerberechnung für 2025 der Sprung für diese erheblich sein wird. Auch für die Unternehmen soll der Hebesatz so bleiben, da bereits der Fachkräftemangel und Lieferprobleme genug Belastungen sind.
Trotz aller negativen Vorzeichen halten wir an der Entwicklung unseres Dorfes fest. Wir haben für die 2 großen Baugebiete Investitionen vorgesehen. Nach dem langen hin und her werden wir jetzt Bauwilligen Grundstücke anbieten können.
Auch der Kunstrasenplatz wird umgesetzt, wir haben uns lange damit auseinandergesetzt und sehen auch die Notwendigkeit dies mit dem Baugebiet Reiterhof zu verbinden. Wenn er dann noch mit einer zeitlich begrenzten Förderung unter den veranschlagten Baukosten liegt, heißt es für uns, worauf sollen wir noch warten ? —> Machen !!!
Der Pumptrack ist ebenfalls ein Projekt das schon viel zu lange gedauert hat um soweit zu kommen. Die Antragssteller, Generation Z ist schon längst erwachsen, wir können aber heute mit der Umsetzung wenigsten Generation Alpha die Möglichkeit geben sich zu treffen und sportlich zu betätigen. Wir, die SPD setzen auf die Zukunft und unterstützen die Umsetzung.
Genauso wie die Anschaffung der Tablets und die Renovierung des naturwissenschaftlichen Fachraums im MKG. Es ist immer schlecht wenn die Jugend weiter ist als das Equipment in der Schule. Wenn wir im internationalen Wettbewerb bestehen wollen, dann müssen wir auch offen für neue Medien sein.

16 Jahre Stillstand einer alternativlosen Weiter- so-Politik sind vorbei, jetzt heißt es Deutschland muss zum Sprint ansetzen. Die Energiekrise zeigt uns, das ein Umdenken einsetzen muss. Die komplizierte Regelung für Balkonkraftwerke steht auf dem Prüfstand. Und auch das langwierige und umständliche Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen wird neu aufgesetzt. Da sind wir hier in Saerbeck mit den vielen potentiellen Flächen in einer sehr guten Ausgangslage. Es kommt regelrecht „Goldgräber- Stimmung“ auf, daher setzen wir auf eine mit der Verwaltung abgestimmte und offene Informationspolitik mit den Bürgern. Damit sind wir beim Bioenergiepark ebenfalls gut gefahren. Es weiß doch noch keiner wie die neuen Rahmenbedingungen aussehen und welche Potentiale eine geordnete Planung für die Grundstückseigentümer, die Investoren
und für Saerbeck bietet.
Lassen Sie mich am Ende noch einmal auf unsere 900- Jahr-Feier vom letzten Jahr eingehen. Es war eine sehr schöne Feier, bei der man das Gefühl hatte ein ganzes Dorf ist auf den Beinen. Jeder hat Einsatz gezeigt und das Dorf wurde schön hergerichtet . Auf unseren Antrag wurden Blumenampeln aufgehangen und die Liege- /Sonnenbank am Bürgerhaus die wir gespendet haben, ist meistens gut besucht . Es sind genau diese Feiern die uns zusammenschweißen und uns den notwendigen Halt für die Herausforderungen von Morgen geben.

Zum Schluss bedanke ich mich bei der Gemeindeverwaltung, dem Rat, bei den vielen Freiwilligen und bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die Saerbeck zu dem machen was es heute ist; ein liebenswertes und begehrtes Dorf im Mittelpunkt des Kreis Steinfurt.

Vielen Dank
Christian Schulte
Fraktion der SPD SAERBECK